Sitzung des Ortsgemeinderates Lustadt am 11.03.2021

Am Donnerstag, dem 11.03.2021 um 20:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rat- und Bürgerhauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt eine Sitzung des
Ortsgemeinderates Lustadt statt.
Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie als Videokonferenz statt und kann über
www.zoom.us, Meeting-ID 916 8688 8215 und Kenncode 761190 virtuell verfolgt werden. Die
Öffentlichkeit kann den Sitzungsablauf auch im Sitzungssaal des Rathauses der Ortsgemeinde
Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt, über einen Monitor/eine Leinwand verfolgen.
Es bestehen gegebenenfalls Zutrittsbeschränkungen, eine generelle Maskenpflicht und eine
Pflicht zur Kontakterfassung für Zuhörer.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Durchführung der Ratssitzung als Videokonferenz;
hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
3 Bebauungsplan „Turnhalle“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Planannahme
b.) Offenlagebeschluss zur Durchführung der Beteiligung der
Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2
BauGB)
4 Auftragsvergabe zur Erstellung des Bebauungsplanes „Nördlich
der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung“ der Ortsgemeinde Lustadt
5 Vorstellung und Freigabe der Ausführungsplanung des
Straßenausbaus Gartenweg
6 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens
7 Erweiterung der Kindertagesstätte „Villa Murmelstein“ in der
Ortsgemeinde Lustadt
7.1 Auftragsvergabe Planerleistung küchentechnische Anlage
7.2 Auftragsvergabe Planer Tragwerk
8 Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
8.1 Antrag auf Baugenehmigung
Nutzungsänderung der Kellerräume in Wohnraum
Waldstraße, Fl.Nrn.: 437/1, 438/2 und 436/3, 67363 Lustadt
8.2 Antrag auf Baugenehmigung
Nutzungsänderung von Friseurgeschäft zu Motorradersatzteilladen
Bahnhofstraße, Fl.Nr.: 516/6, 67363 Lustadt
8.3 Antrag auf Baugenehmigung
Errichtung von Pferdeboxen und -unterständen
Karl-Lehr-Straße, Fl.Nrn.: 1852/15, 1852/17, 1852/21, 67363 Lustadt
9 Antrag auf Genehmigung nach dem BImSchG
Betriebserweiterung durch zusätzliche Lagerflächen und den
Neubau einer Lagerhalle
Waldstraße, Fl.Nrn.: 5834/22, 5942/1, 67363 Lustadt
10 Widmung eines Parkplatzes in der Augustin-Violet-Straße
11 Informationen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
1 Vertragsangelegenheiten
2 Informationen und Anfragen

Öffentliche Bekanntgaben
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlung

Volker Hardardt, Ortsbürgermeister

Die Bekanntgabe an dieser Stelle ersetzt weder die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lingenfeld noch die Einladung der Rats- und Ausschussmitglieder.