Sitzung des Ortsgemeinderates Lustadt

Am Donnerstag, dem 12.12.2019 um 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rat- und Bürgerhauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt eine Sitzung des Ortsgemeinderates Lustadt statt.

Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Einwohnerfragestunde
3 Haushaltssatzung 2020 der Ortsgemeinde Lustadt
a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO
b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Ortsgemeinde Lustadt, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen,      Anhänge und Übersichten
4 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Lustadt
5 Förderung der Vereine
5.1 Förderung der Vereine hier: Förderung der Jugendarbeit 2019
5.2 Förderung der Vereine hier: Partnerschaft
5.3 Förderung der Vereine hier: Musikpflege
6 Ausbau Gartenweg in Lustadt, Grundsatzbeschluss
7 Ausbau des Gartenweges in der Ortsgemeinde Lustadt; Auftragsvergabe Planerleistungen
8 Erweiterung der KITA Murmelstein in der Ortsgemeinde Lustadt hier: Auftragsvergabe Machbarkeitsstudie
9 1. Änderung des Bebauungsplanes „Holzlagerplätze“ der Ortsgemeinde Lustadt -Weiterbeauftragung von Planungsleistungen
10 Neugestaltung des Friedhofes im Oberdorf Lustadt hier: Auftragsvergabe Schlosserarbeiten 2. Teil
11 Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens für den Bebauungsplan „Turnhalle“ in der Ortsgemeinde Lustadt hier: Auftragsvergabe
12 Kostenfindung für das Brückenbauwerk 315 Hofgrabenbrücke/Raiffeisenstraße
13 Kostenfindung für das Brückenbauwerk 317 Hofgraben/Holzgasse
14 Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
14.1 BVA, Neubau einer Lagerhalle mit Stellplatzanlage, Am Oberen Griesweg, Flst.Nr. 5834/19, 67363 Lustadt
14.2 BA, Ausbau der Dachgeschosse zu 3 Wohnungen mit Balkonen, Flst.Nr. 4416, Mozartstraße, 67363 Lustadt
14.3 BA, Aufstockung eines bestehenden Balkons zu Wohnraum, Flst.Nr. 402, Röderstraße, 67363 Lustadt
14.4 BA, Nachtrag, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten, Beethovenstraße, Flst.Nr. 4432, 67363 Lustadt
14.5 BA, Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Untere Hauptstraße, Flst.Nr. 290, 67363 Lustadt
14.6 BA, nachträglicher Antrag auf Baugenehmigung der best. Halle und geplanter Anbau an diese best. Halle, Auf der Weide, Flst.Nr. 726/49, 67363 Lustadt
14.7 BVA, Neubau eines Zweifamilienwohnhauses, Finkenweg, Flst.Nr. 4313, 67363 Lustadt
14.8 BA, Austausch von Glasbausteinen durch eine Milchglasscheibe, Schillerstraße, Flst.Nr. 8108, 67363 Lustadt
14.9 BA, Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage, Obere Hauptstraße, Flst.Nr. 330/3, 67363 Lustadt
14.10 BA, Aufstockung/Umbau eines Einfamilienwohnhauses, Burgstraße, Flst.Nr. 1025/6, 67363 Lustadt
15 Petitionsantrag der Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager in Germersheim / Lingenfeld“ zur Gleichbehandlung von militärischen und zivilrechtlichen Gefahrstofflagern
16 Informationen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
1 Verpachtung Grünfläche
2 Informationen und Anfragen

Öffentliche Bekanntgaben
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen

Die Bekanntgabe an dieser Stelle ersetzt weder die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lingenfeld noch die Einladung der Rats- und Ausschussmitglieder.