Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Lustadt am 25.11.2021

Am Donnerstag, 25.11.2021 um 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rat- und Bürgerhauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt eine Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Lustadt statt.

Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie als Videokonferenz statt und kann über www.zoom.us, Meeting-ID 826 8686 4584 und Kenncode 426508 virtuell verfolgt werden. Die Öffentlichkeit kann den Sitzungsablauf auch im Sitzungssaal des Rathauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt, über einen Monitor/eine Leinwand verfolgen. Es bestehen gegebenenfalls Zutrittsbeschränkungen, eine generelle Maskenpflicht und eine Pflicht zur Kontakterfassung für Zuhörer.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Vorberatung: Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Lustadt
a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gemäß § 97 Abs. 1 GemO
b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Lustadt, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und
Übersichten
3 Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
4 Antrag der FWL-Ratsfraktion;
hier: Eintritt in Kaufverhandlungen mit dem TV Lustadt e.V. bezüglich des Erwerbs von Grundstücksflächen
5 Auftragsvergabe zur Erstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung“ der Ortsgemeinde Lustadt
6 Beschlussfassung von 1. Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Ortsgemeinde Lustad
7 Mietanpassung für gemeindeeigene Wohnungen
7.1 Mietanpassung nach § 558 BGB für gemeindeeigenes Mietobjekt der Beethovenstraße 1, 67363 Lustadt
7.2 Mietanpassung nach § 558 BGB für gemeindeeigenes Mietobjekt Untere Hauptstraße 1, 67363 Lustadt
8 Vorberatung: Förderung der Vereine
9 Vorberatung: Förderung der Musikpflege
10 Vorberatung: Förderung der Städtepartnerschaft
11 Informationen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
1 Informationen und Anfragen
Öffentliche Bekanntgaben
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen

Volker Hardardt, Ortsbürgermeister

Die Bekanntgabe an dieser Stelle ersetzt weder die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lingenfeld noch die Einladung der Rats- und Ausschussmitglieder.