Sitzung des Bau- und Friedhofsausschusses am 28.10.2021
Am Donnerstag, 28.10.2021 um 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rat- und Bürgerhauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt eine Sitzung des
Bau- und Friedhofsausschusses der Ortsgemeinde Lustadt statt. (Präsenzsitzung)
Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie unter Beachtung der geltenden Schutz- und Hygienebestimmungen statt. Während der gesamten Sitzung besteht eine generelle Maskenpflicht (Maske des Standards KN95/N95, FFP2 oder OP-Masken) auf den Lauf- und Gehwegen; am Sitzungstisch kann die Maske abgenommen werden. Für die Zuhörer bestehen aus Gründen des Gesundheitsschutzes ggfls. Zutrittsbeschränkungen, sowie ebenfalls eine generelle Maskenpflicht und eine Pflicht zur Kontakterfassung.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Bebauungsplan „Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und
Erweiterung“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 a BauGB
b.) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 a BauGB
3 Bebauungsplan „Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung“ der Ortsgemeinde Lustadt
hier: Satzungsbeschluss
4 Bebauungsplan „Turnhalle“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB
b.) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB
5 Bebauungsplan „Turnhalle“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Durchführung einer erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 S. 1 BauGB
b.) Planannahme
6 Bebauungsplan „Südlich der Speyerer Straße II“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
b.) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
7 Bebauungsplan „Südlich der Speyerer Straße II“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Durchführung einer erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 S. 1 BauGB
b.) Planannahme
8 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Lustadt
9 Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1 Informationen und Anfragen
Öffentliche Bekanntgaben
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen
Volker Hardardt, Ortsbürgermeister
Die Bekanntgabe an dieser Stelle ersetzt weder die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lingenfeld noch die Einladung der Rats- und Ausschussmitglieder.