Sitzung des Bau- und Friedhofsausschusses der Ortsgemeinde Lustadt am 10.06.2021

Am Donnerstag, 10.06.2021 um 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rat- und
Bürgerhauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt eine Sitzung
des Bau- und Friedhofsausschusses der Ortsgemeinde Lustadt statt.

Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie als Videokonferenz statt und kann über www.zoom.us, Meeting-ID 919 1486 2695 und Kenncode 290313 virtuell verfolgt werden. Die Öffentlichkeit kann den Sitzungsablauf auch im Sitzungssaal des Rathauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt, über einen Monitor/eine Leinwand verfolgen. Es bestehen gegebenenfalls Zutrittsbeschränkungen, eine generelle Maskenpficht und eine Pficht zur Kontakterfassung für Zuhörer.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Durchführung der Ausschusssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Bau- und Friedhofausschusses § 46 Absatz 5 i.V.m. § 35 Absatz 3 GemO RP
3 Sachstandsbericht zur Erweiterung der Kindertagesstätte „Murmelstein“
4 Bebauungsplan „Mittlerer Ortsbereich – Am Hofgraben – 7. Änderung“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Planannahme
b.) Offenlagebeschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
5 Bebauungsplan „Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung“ der Ortsgemeinde Lustadt
5.1 Bebauungsplan „Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung“ der Ortsgemeinde Lustadt
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses
5.2 Bebauungsplan „Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung“ der Ortsgemeinde Lustadt
hier: Planannahme
6 Bebauungsplan „Östlich der Raiffeisenstraße Abschnitt A“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
b.) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
c.) Planannahme
d.) Fortführung des Verfahrens
7 Antrag der SPD-Ratsfraktion;
hier: Zufahrt zum Augustin-Violet-Ring
8 Austausch eines Motors der Hahnlamelle und Glasscheibentausch in der Kindertagesstätte „Villa Lustica“;
hier: Auftragsvergabe
9 Reparatur von Glastüren der Kindertagesstätte „Villa Lustica“;
hier: Auftragsvergabe
10 Bauanträge, Bauvoranfragen und Befreiungen
10.1 Antrag auf Baugenehmigung
Neubau eines Bürogebäudes und Betriebsleiterwohnung
Auf der Weide, Fl.Nr.: 728/27, 67363 Lustadt
11 Informationen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
1 Grundstücksangelegenheiten
1.1 Grundstücksübertragung einer Teilfläche des Grundstücks Flur.Nr. 1440/4 zwecks Erweiterung Kita
1.2 Kaufangebot Teilfläche aus Flurnummer 8130/9 2021/FB1/LUS/01817
2 Informationen und Anfragen

Öffentliche Bekanntgaben
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen

Volker Hardardt, Ortsbürgermeister